Antrag zum DHH 11/12: Transferaufwendungen – freiwillige Leistungen ohne Kürzungen

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Begründung

Die Kürzung der freiwilligen Leistungen (in der Kultur) wurde in der 1. Veränderungsliste (aufgelegt bei der HH-Einbringung) nur für 2011 zurückgenommen. Mittlerweile zeichnen sich weitere Verbesserungen der Einnahmesituation der Stadt ab (wirtschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik). Gleichzeitig machen die Empfänger der freiwilligen Leistungen zu Recht deutlich, dass schon eine Beibehaltung der Höhe der Zuwendungen auf dem Stand von 2009/2010 angesichts gestiegener Kosten (Personal- und Sachmittel) de facto eine Kürzung bedeutet. Die weitere Begründung erfolgt mündlich.

Lüppo Cramer und Fraktionsmitglieder

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