Begegnungszentrum Wolfartsweier – barrierefreier Umbau
Die notwendigen Umbauten zu einem barrierefreien, behindertengerechten Begegnungszentrum sollen in diesem DHH-Zeitraum so weit als möglich abgeschlossen werden. Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Fuhrpark der Stadt – Erhöhung der Mittel für Kfz-Neubeschaffung
Die Erneuerung des Kfz-Bestands der Stadt ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht und aus Nutzungsgesichtspunkten eine vordringliche und sich angesichts der Überalterung und Reparaturbedürftigkeit der Fahrzeuge rentierende Auf-gabe. Die hierfür in den THH 3700 und 7000 (bis 2010 nur in 7000!) im HH-Entwurf vorgesehenen Mittel (addiert 2,27 Mio. bzw. 2,81 Mio. Euro) unter-schreiten erneut die vom Gemeinderat schon im vergangenen Haushalt beschlossenen 3 Mio. Euro pro Jahr.
Mehrbetrag: 730.000 Euro (2011), 190.000 Euro (2012)
Stadtarchiv: Vorziehen des Umbaus auf 2011
Die Aufstockung des Stadtarchivs wurde – aus guten Gründen – von einer sehr breiten Mehrheit des Gemeinderats schon für 2009 und 2010 beschlossen. Dass der Umbau nicht begonnen wurde, geschah hinter dem Rücken und gegen den Willen des Gemeinderats. Der Umbau hat unverzüglich zu beginnen, um schnellstmöglich den Betrieb in eingerichteten Stockwerken aufnehmen zu können.
Baukosten insgesamt: 1,82 Mio. Euro
CJD Teilzeitausbildung für junge Mütter und Väter
Bis zum Jahr 2011 wird das o.g. Projekt aus ESF-Mitteln gefördert. Ab dem Jahr 2012 entsteht ein jährlicher Fehlbetrag von 45.000 €. Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Mehrbetrag pro Jahr: 45.000 € ab 2012
Globalzuschuss für Träger freiwilliger Leistungen
keine Kürzung gegenüber 2010. Begründung erfolgt mündlich.
Internationaler Bund (IB) “Integration und Bildung”
Beantragt wird die Erhöhung der bisherigen Förderung um die im Antrag des IB an die Stadt Karlsruhe genannten Beträge. Die Gesamtsumme bezieht sich auf die Kaltmiete Werderstraße 57, Sprachförderung, Hausaufgabenbetreuung. Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Internationaler Bund (IB) – PaxxAn
Übernahme bisheriger ESF-Fördermittel. Weitere Begründung erfolgt münd-lich.
Betrag: 39.300 Euro (2011) bzw. 41.300 Euro (2012)
Paritätische Sozialdienste Aktion – “Tu dir was Gutes”, Freiwilligendienst
Begründung erfolgt mündlich.
Betrag: 10.500 Euro pro Jahr
Wildwasser & Frauennotruf – Erhöhung der Zuschüsse
Begründung erfolgt mündlich.
Mehrbetrag: 20.500 Euro pro Jahr
Paritätische Sozialdienste – Förderung von Wohnpartnerschaften
Begründung erfolgt mündlich.
Betrag: 16.600 Euro pro Jahr
Lüppo Cramer und Fraktionsmitglieder
