Kurzum gesagt: der Antrag der Karlsruher Liste (KAL) auf einen provisorischen Übergang während der Bauzeit ist gnadenlos und haushoch gescheitert. Alle Fraktionen haben den Antrag abgelehnt. Die Argumentationen dazu waren geradezu haarsträubend wenn nicht gar zynisch. Eröffnet wurden die ablehnenden Wortbeiträge durch die CDU, deren Sprecher argumentierte, daß eine längere Strecke in den Wald schließlich auch mehr Bewegung bedeutetet, wo hingegen der Sprecher der SPD meinte die Südstädter hätten in ihrem Stadtteil doch inzwischen genug Möglichkeiten sich zu bewegen. Die Grünen begründeten ihre Ablehnung mit den hohen Kosten und der fortgeschrittenen Planung, der Antrag hätte früher gestellt werden müssen…. dagegen zeigte sich die FDP genervt, daß der Antrag früher schon so oft gestellt wurde, von ihnen immer abgelehnt. Die AfD fand in den Wald muss man ja nicht unbedingt und die Linke machte sich erst gar nicht die Mühe zu erklären warum sie nicht zustimmen.
Die genauen Begründungen im Wortlaut finden sich im Wortprotokoll der Gemeinderatsitzung.
[su_tabs][su_tab title=”Abstimmung im Gemeinderat” disabled=”no” anchor=”” url=”” target=”blank” class=””]Der Antrag wurde in der Gemeinderatssitzung vom 21. November mehrheitlich abgelehnt: 35 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 8 Ja-Stimmen.
PDF Download Protokoll zu Top 24[/su_tab]
[su_tab title=”Stellungnahme der Verwaltung” disabled=”no” anchor=”” url=”” target=”blank” class=””]
Kurzfassung
Eine provisorische Brücke für die Dauer der Erneuerungsarbeiten der Wasserwerkbrücke wurde bereits 2006 in einer Entscheidung des Bauausschusses auf Grundlage einer ausführlichen Variantenbetrachtung sowie im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 abgelehnt.
In Anbetracht des im Vergleich zu den Brückenbaukosten relativ hohen Aufwandes für ein Brückenprovisorium, des bereits laufenden Vergabeverfahrens, der Kostenbeteiligung der DB-AG an der Baumaßnahme und der geplanten Alternativen für den Fuß- und Radverkehr, empfiehlt die Verwaltung auf eine provisorische Brücke während der Erneuerungsarbeiten zu verzichten und den Antrag abzulehnen.
PDF Download 2017_0615_Stellungnahme[/su_tab] [/su_tabs]
