Türkische Regierung will Städtepartnerschaft mit Van unmöglich machen

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Die Karlsruher Liste (KAL) zeigt sich schockiert über die Ausweisung des KAL-Aktiven Stefan Struck aus der Türkei. Er wollte am Wahlsonntag Freunde und Partner in der osttürkischen Stadt Van besuchen. „Eine Städtepartnerschaft zu pflegen mit einer Stadt, in der seit Jahren die Akteure vor Ort im Gefängnis bzw. entlassen auf der Straße sitzen, ist schon schwierig genug. Wenn jetzt auch noch die Karlsruher Projektpartner mit Einreiseverboten belegt werden, wird es unmöglich, die Verbindung aufrechtzuerhalten und zu pflegen“, sagt KAL-Stadtrat Michael Haug.

Seit Jahren spielt die Projektpartnerschaft Karlsruhe-Van für die KAL eine wichtige Rolle. Viele ihrer Aktiven engagieren sich im „AK Städtepartnerschaft Karlsruhe-Van“. „Wir haben vor Jahren eine Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt angestoßen, um Gräben zu überwinden, nicht aufzureißen!“, betont KAL-Stadtrat Lüppo Cramer, Vorstandsmitglied beim Verein „Karls­ruhe hilft Van“. Der Verein gründete sich nach der verheerenden Zerstörung der Stadt durch ein Erdbeben. Cramer, der Van von Besuchen her kennt, bestätigt seit Jahren wachsende Herausfor­derungen für die Partnerschaft, „insbesondere seit die türkische Regierung jede Art von Hilfe für die Stadt als staatsgefährdend einstuft.“

Die KAL kritisiert seit Jahren, dass die türkische Regierung die Partnervereine in Van geschlossen hat. Seit November 2016 sitzt der Oberbürgermeister Bekir Kaya, der kurz vorher in Karlsruhe den Partnerschaftsvertrag zusammen mit Oberbürgermeister Frank Mentrup unterzeichnete, ohne Anklage in Haft. Dagegen haben neben anderen die beiden KAL-Stadträte am 9. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, bei einer Mahnwache protestiert.

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