Ende Juni wurde die haushaltswirtschaftliche Sperre aufgehoben. Der Gemeinderat hat harte Sparmaßnahmen bewilligt. Die KAL lehnte den Einsparmaßnahmen in der Kultur und bei Jugend und Soziales ab. Obwohl die Beibehaltung der Sperre harte Konsequenzen gehabt hätte, konnten wir diesen Schritt nicht mitgehen.
Kultur- und Sozialpolitik sind nicht trennbar, müssen immer zusammen gedacht werden. Demokratie braucht den Blick auf Neues und Anderes, den die Kultur ermöglicht. Demokratie braucht unbedingt den Schutz derer, die Unterstützung zur Teilhabe brauchen. Die selbst nicht laut sein können. Ein „Weniger“ in der Kulturarbeit und im Bereich Jugend und Soziales wird unserer Gesellschaft auf die Füße allen – politisch und finanziell.
Einsparmaßnahmen in diesen Bereichen müssen in eine Gesamtschau städtischer Aufgaben gestellt werden. Das steht uns in den kommenden Wochen und Monaten bevor. Die KAL erkennt die Notwendigkeit eines genehmigungsfähigen Haushalts. Wir sind bereit, die politische Diskussion der Sparvorschläge mit allen demokratischen Parteien zu führen.
Sonja Döring
Stadträtin
KAL-Fraktion
