Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
oft sind es die kleinen Schritte, die einem großen Sprung vorausgehen und beim Thema Klimaschutz
brauchen wir dringend einen großen Sprung nach vorne.
Als Gemeinderat können wir auf kommunaler Ebene erste Schritte gehen. Und was liegt näher als im
eigenen Haus, bei der Stadtverwaltung zu beginnen. Deshalb unterstützen wir die Punkte des
Antrags, die sich auf Verwaltungshandeln und Verwaltungsprozesse beziehen. Die Antwort auf den
Antrag zeigt: den Mitarbeitenden der Stadt ist sehr wohl bewusst, dass sie ihren Beitrag leisten
können, die Klimabilanz der Stadtverwaltung zu verbessern.
Volle Unterstützung erhält auch der Vorschlag, die Parkgebühren im öffentlichen Raum anzupassen.
Wir möchten ganz klar sagen: Parken in der Innenstadt muss deutlich teurer werden!
Auf den ersten Blick ist das sicherlich ein unpopulärer Schritt. Aber: Erst wenn es auch finanziell
erheblich attraktiver ist, mit der Bahn oder dem Rad in die Stadt zu fahren, als das eigene Auto zu
nutzen, werden mehr Menschen auf den Umweltverbund umsteigen. Während jedes Jahr die
Erhöhung der Ticketpreise des KVV für Negativschlagzeilen sorgt, bleiben die Preise für das Parken im öffentlichen Raum in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit stabil.
Wie wäre es, dieses Phänomen umzudrehen? Wir heben jedes Jahr die Preise für das Parken im
öffentlichen Raum an. Wir fordern die Betreiber der Parkhäuser auf, diesbezüglich mitzuziehen. Und
gleichzeitig steigern wir die Attraktivität mit der Straßenbahn oder dem Fahrrad in die Stadt zu
kommen: durch einen günstigen oder kostenlosen ÖPNV, durch sichere und ausreichende
Fahrradabstellplätze.
Gehen wir also mutigen Schrittes voran und steigen ein – in Bus und Bahn und aufs Fahrrad.
Rede von Michael Haug in der Sitzung des Gemeinderats zum Klimaschutz.
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