Beitrag in der StadtZeitung (Seite der Fraktionen)
Der Gemeinderat hat jüngst mehrfach mit breiten Mehrheiten „Grundsatzentscheidungen“ über Millionenprojekte gefällt, etwa bei Stadion und Staatstheater. Wenn in einigen Monaten genauere Planungen und höhere Kostenberechnungen vorliegen – wird es dann noch möglich sein, „Stopp“ zu sagen? Die Karlsruher Liste hat da ihre Zweifel. Darum wollen wir VOR Entscheidungen gesichert sehen, dass die Stadt sich nicht übernimmt.
Beispiel Staatstheater: Dessen Sanierung, aber auch funktionalere Werkstätten und Nebenräume sind unvermeidbar, überfällig. Und durch eine Sanierung können die laufenden Kosten sinken. Aber wie wird sich der geplante Neubau des Schauspielhauses auf die Folgekosten (vor allem Personal!) auswirken? Beim Großprojekt „Erweiterung Klinikum“ etwa wussten wir vor dem Grundsatzbeschluss: Der Neubau bringt Einsparungen: kürzere Wege, bessere Raumauslastung, weniger Materialverbrauch, optimierte Arbeitsabläufe – geringere Folgekosten also. Will außer der Karlsruher Liste denn niemand frühzeitig wissen, welche finanziellen Konsequenzen über die Investi-tionssumme hinaus mit den geplanten Projekten verbunden sind?
Ideen für die Zukunft stehen auf einer langen Liste. Frühere Entscheidungen muss die Stadt bereits heute finanzieren. Zukünftig wird das nicht mehr ohne Kredite gehen. Unsere Stadt ist zwar gut aufgestellt, aber nicht unendlich reich. Daher lassen sich nicht alle der gewünschten Projekte umsetzen. Es gilt im Sinne der Steuerzahler(innen) zu entscheiden, welche Projekte echt notwendig und welche zwar wünschenswert, aber (derzeit) nicht finanzierbar sind. Die Folgekosten muss die Politik dabei verstärkt in den Blick nehmen.
