Keine Leistungskürzungen beim Karlsruher Pass

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Der Karlsruher Pass ist weiterhin ein wichtiges Anliegen der KAL, daher fordern wir als Mitglied der KULT-Fraktion in dem Änderungsantrag zu TOP 4 der Gemeinderatssitzung am 26. Juli 2016: Keine Leistungskürzungen beim Karlsruher Pass!:

Der Gemeinderat beschließt keine grundsätzlichen Leistungskürzungen beim Karlsruher Pass.
Die Stadtverwaltung einigt sich mit der Volkshochschule und dem Badischen Konservatorium über eine moderate Deckelung der Förderung.

Sachverhalt / Begründung:
Erfolgt mündlich.

Siehe hierzu auch die Pressemitteilung der KULT-Fraktion vom 25. Juli 2016

Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Max Braun, Dr. Eberhard Fischer, Uwe Lancier, Erik Wohlfeil

ErgebnisStellungnahme der Verwaltung
bei 8 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. 
Die Verwaltung empfiehlt den Antrag abzulehnen. Eine Deckelung bei der vhs außerhalb der
50% Regelung ist nur durch eine Beschränkung der Zahl der buchbaren Kurse möglich.
Beim KONS ist eine moderate Regelung als 2/3 nicht in der Logik des Karlsruher Passes darstellbar.

PDF Download Stellungnahme