DHH 2013/2014 – Anträge KAL

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Änträge der Karlsruher Liste Fraktion zum Entwurf des Doppelhaushalts 2013/2014 der Stadt Karlsruhe


Am 19. und 20.März 2013 berät der Gemeinderat über den Doppelhaushalt 2013/2014 der Stadt Karlsruhe. Die Karlsruher Liste Fraktion hat dazu folgende Anträge gestellt.

Die Anträge finden Sie den Themen nach geordnet am Ende der Seite als PDF-Dateien.

Bildung/Schulen/Sport:

  • Kindertagesstätten – Personalkosten für Bachelor-Absolvierende
  • Leistungssportförderung: Erhöhung
  • Tulla-Realschule: Mittel zur Sanierung des Fachtraktes in 2013 vorziehen
  • Waldpädagogik: a) Umwandlung des bisherigen Zuschusses für Stellen bei der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in Personalstellen bei der Stadt b) Sachkostenzuschuss (für Werkverträge etc. in bisherigem Ausmaß)
  • Volkshochschule: Alphabetisierungsmaßnahmen

Jugend

  • St. Antoniusheim: Erweiterung, Umgestaltung Hofgelände
  • AWO Karlsruhe Projekt “Zweite Chance”: Kompensation entfallender ESF-Mittel ab 2014
  • Internationaler Bund: PaxxAn Weiterfinanzierung
  • pro familia: Projekt “Lets talk about it”
  • Stadtjugendausschuss e.V.: Weiterentwicklung Kinder- und Jugendarbeit im Otto-Dullenkopf-Park, Zirkus “Maccaroni”
  • Tiyatro Diyalog Karlsruhe e.V. und Sandkorntheater: institutionelle Förderung der Kooperation
  • Verein für Jugendhilfe: Jugendsozialarbeit Schillerschule
  • Verein für Jugendhilfe: Elterncafé Nebenius-Grundschule
  • Verein für Jugendhilfe: Erhöhung der Zuschüsse für die ambulante Straffälligenhilfe um 3%
  • Verein für Jugendhilfe: Beratungsangebot für Täterinnen häuslicher Gewalt


Soziales/Integration:

  • Caritas: Schuldnerberatung
  • Dolmetscherkosten für Beratung von Migrantinnen durch die Beratungsstellen gegen häusliche Gewalt
  • Ehe-, Familien- und Partnerschaftsberatungsstelle: Mediation
  • Ehe-, Familien- und Partnerschaftsberatungsstelle: Psychologische Beratung für Hörgeschädigte
  • Frauenhaus, Frauenberatungsstelle (Clearingstelle)
  • Frauenhaus Karlsruhe: Erhöhung Betriebskostenzuschuss Beratungsstelle
  • Frauenhaus: Kinderprojekt
  • Frauenhaus: Beratung in türkischer Sprache
  • Freunde für Fremde e.V.: Zuschusserhöhung
  • ibz: Erhöhung jährlicher Zuschuss
  • Sozpädal: LaBOR
  • Wildwasser & FrauenNotruf: Erhöhung der Zuschüsse
  • Wirkstatt e.V.: Projektzuschuss “Herzensangelegenheiten”
  • Mietkostenzuschuß für das Zentrum für seelische Gesundheit
  • Volkshochschulkurse: Gebührenermäßigung über den Karlsruher Pass


Kultur

  • Badischer Kunstverein: Deckung strukturelles Defizit, Stellenschaffung Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Vermittlung und Marketing
  • Börsenverein des Deutschen  Buchhandels: Förderung “Karlsruher Bücherschau”
  • filmboard karlsruhe e.V.: Projektantrag Film- und Medienakademie Karlsruhe
  • Theater “Die Käuze”: Erhöhung laufender Zuschuss
  • Kinemathek Karlsruhe e.V.: Deckung strukturelles Defizit
  • KOHI Kulturraum: Betriebsmittelzuschuss
  • Lichterfest wieder im jährlichen Turnus
  • Literarische Gesellschaft: Erhöhung Betriebsmittelpauschale
  • 125 Jahre Malerdorf Grötzingen: Einmaliger Projektzuschuss für das Jubiläum
  • marotte Figurentheater Karlsruhe: Erhöhung institutionelle Förderung
  • Erhöhung Projektförderung Kulturzentren; darin enthalten € 5.000 zur Unterstützung des Vereins Kulturnetzwerk Mühlburg e.V.
  • Zuschuss des Badischen Staatstheaters: Sperrvermerk auf Teilbetrag bis zur Klärung offener Fragen
  • Werkraum Karlsruhe: Erhöhung Betriebskostenzuschuss


Stadtplanung/Straßen/Bauen:

  • Dreschverein Rüppurr: Investitionszuschuss für Toiletten bei der Dreschhalle (Festplatz Rüppurr)
  • Deckenerneuerung B 36 Eckenerstraße: Lärmhemmender Asphalt für östliche und westliche Fahrbahnseite
  • Hospiz Arista – Baukostenzuschuss
  • Kammertheater Karlsruhe: Investitionszuschuss für Erweiterung um eine Spielstätte in der Kreuzstraße 29
  • Kulturzentrum Tempel: Investitionszuschuss für Sanierung der denkmalgeschützten Fassade
  • Theater “Die Käuze”: Einmaliger Investitionszuschuss für Umbau Keller
  • Stadtjugendausschuss e.V.: Investitionszuschuss für Sanierung Bildungsstätte Baerenthal

Verwaltung

  • Aufstockung der Mittel für Fahrzeugbeschaffung
  • Aufbau einer elektrisch angetriebenen Fahrzeugflotte der Stadt (E-Fahrzeug-Flotte) mit E-Bikes, E-Rollern, E-Klein-Pkw, E-Transport-Trikes
  • Erhöhung jährlicher Zuschuss Naturschutzzentrum Karlsruhe
  • Sperrvermerk für Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Transferaufwendungen, sonstige ordentliche Aufwendungen der Wirtschaftsförderung bis zur Klärung im zuständigen Ausschuss
  • Internetauftritt der Stadt Karlsruhe: mehrsprachige Webpräsenz
  • Gruppenjahreskarte Zoo
  • Personalaufstockung beim Sozialen Dienst


Interfraktionelle Anträge …

… mit der Grünen-Fraktion:

  • Rückbau Herrenalber-Straße
  • 16 halbe Stellen Schulsozialarbeit


… mit den Fraktionen der Grünen und der SPD:

  • Kommunale Wohnbauförderung