35 Jahre Karlsruher Liste – KAL-Fest im Tollhaus, 08. Mai 2019
Herzlich willkommen – niemand wird besonders begrüßt heute, weil alle, die da sind, gleich wichtig sind. Alle sind ja gekommen, um mit uns den 35. Geburtstag der Karlsruher Liste zu feiern. Zu Beginn sage ich Danke: Danke an alle, die mitgeholfen haben, dieses Fest zu planen, zu organisieren, durchzuführen und den Helferinnen und Helfern beim Aufbau, Abbau, in der Küche und der Reinigung. Danke an alle KAL-Aktiven, Kandidatinnen, Kandidaten, Freunde und Freundinnen, Spenderinnen und Spendern
Begrüßen wir jetzt also das Geburtstagskind.
35 Jahre gibt es die KAL, 20 Jahre davon waren wir als eigenständige kleine Fraktion im Gemeinderat vertreten und haben unsere Stimme erhoben. Dabei – und das gilt auch für die fünf Jahre, die wir jetzt Teil der KULT-Fraktion sind, haben wir es immer wieder geschafft, für unsere Vorstellungen und Ziel Verbündete zu finden, Mehrheiten zu schaffen, um KAL-Politik umzusetzen. Das ist unsere große Stärke – und unsere Schwäche. Denn, wenn unsere Ziele erfolgreich sind, viele andere Gruppierungen auf unserer Seite sind und die Verwaltung unsere Vorhaben umsetzt – dann ist es plötzlich die Stadt, sind es auch die großen Fraktionen, die dieses Ziel erreicht haben. Stimmt natürlich auch – aber dass die KAL die Initialzündung gegeben hat, daran müssen wir immer wieder erinnern. Also hat die KAL mit ihren 35 jungen Jahren immer noch viel zu tun. Wir wollen wieder als Fraktion in den Gemeinderat einziehen. Und dafür brauchen wir zum einen von jedem und jeder, die uns wohlgesinnt sind, alle 48 Stimmen. Und wir brauchen neue Inhalte für unsere KAL-Schwerpunkte.
Stichwort Offene Gesellschaft: Wir wollen durch ein großes Fest die Wichtigkeit der Europäischen Union in Karlsruhe besonders gewürdigt wissen. Und wir werden weiterhin unsere Stimme nicht nur gegen rechts sondern auch gegen Grenzschließungen, Überwachungen und Einschränkungen von Projekt- und Städtepartnerschaften in und außerhalb von Europa erheben. Karlsruhe als Sitz einer Landeserstaufnahmestelle hat ein besondere Angebote für Schwangere, Familien mit kleinen Kindern und Schulkinder, die es in unserer Stadt gibt. Das ist auch mit Hilfe von Aktiven der Karlsruher Liste entstanden.
Beispiel Stadtplanung und Stadtgestaltung: Erhaltung innerstädtischer Grünanlagen, Nachverdichtung unter Berücksichtigung des lokalen Kleinklimas, Beachtung der städtischen Klimaziele, das sind aktuell die Themen, zu denen die KAL Stellung bezieht. Beachtung von Denkmalschutz-Vorgaben, Bewahrung Stadtbildprägender Bauten, Beachtung von Kultur- und Naturschutz bei Neubauplanungen, für diese Ziele kämpft die Karlsruher Liste. Die aktuellen Entwicklungen zeigen: es ist wichtig, dass es die KAL gibt. Die anderen wichtigen Player auf dem kommunalen Parkett haben manche Entwicklung gar nicht im Blick. Zum Beispiel das Gleichgewicht von Bauen und Erhalt des grünen Teils eines Wohngebietes oder die Wichtigkeit von gebauter Geschichte bei Veränderungen im Viertel.
Kulturelle Vielfalt ist seit Gründung der Karlsruher Liste ein Hauptthema von uns. Kultur braucht Raum – dieser Slogan ist für die KAL keine leere Worthülse, wir arbeiten daran, auch andere Entscheidungsträger von dieser Notwendigkeit zu überzeugen.
Inklusion ist ein Schwerpunkt, der unser Engagement im Sozialbereich dieses Mal besonders prägt. Für uns heißt Inklusion: mittendrin statt außen vor sein, das gilt für Menschen mit Behinderungen genauso wie für die Familien, in und mit denen diese leben. Wir haben das Ziel, Karlsruhe zur Modellstadt Inklusion umzubauen. Damit die Stadt von sich aus aktiv wird und Behinderte und deren Familien fragt: was braucht ihr, wobei können wir euch unterstützen.
Und wir haben – wie schon gesagt, das Ziel, wieder eine KAL-Fraktion zu werden. Deshalb haben wir uns intensiv mit Ursachenforschung und Lösungsansätzen befasst – also auf unsere spezielle Art eben:
„Was habt ihr beim letzten Mal falsch gemacht?“
Welch peinliche Frage. Aber sie war verdammt wichtig für die alten Hasen bei der Karlsruher Liste. Denn gefragt hatte ein relativ neues Plenumsmitglied – so ganz unbefangen und unbeschwert von der 35jährigen Historie der KAL Irgendwas hatten wir ja falsch gemacht. Das Erschrecken nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses: zwei Stadträte – kein Fraktionsstatus – ist allen noch gut in Erinnerung. Hatten wir uns zu sehr ausgeruht auf unseren Erfolgen der vergangenen vier Legislaturperioden? Haben unsere Wählerinnen und Wähler zu sehr darauf vertraut, dass viele andere uns wählen und manche Stimme abgezweigt?
Um schnell wieder handlungsfähig zu werden, liefen sofort Gespräche an mit möglichen Fraktions-Partnern. Das Ergebnis: fünf Jahre KULT-Fraktion zusammen mit zwei Piraten-Stadträten und einem Stadtrat der Satirepartei „Die Partei“. Fünf Jahre mit vielen Anträgen, die original Karlsruher-Liste-Anträge waren und über die KULT-Fraktion in den Gemeinderat gebracht wurden. Fünf Jahre, in denen wir unsere Marke KAL immer wieder neu ins Spiel bringen mussten. Gebracht hat uns das viel: viel Zusammenhalt, viel zähes Durchhalten, viel Diskussionen und zu Guter Letzt viele neue Gesichter am Plenums-Tisch. Also alles hatten wir dann wohl doch nicht falsch gemacht.
Aber die Frage „Was habt ihr falsch gemacht“, die hat gesessen. Also haben wir weiter nachgedacht und einige liebgewonnenen Gewohnheiten und Gepflogenheiten über Bord geworfen. Wir haben unseren Internet-Auftritt verbessert. Sind auf Facebook und Twitter aktiv mit steigender „Freunde“- Zahl. Also das haben wir jetzt wohl richtig gemacht. Unsere Webseite wird ständig gefüttert mit Redebeiträgen, Pressemitteilungen, Terminen und unserem Wahlprogramm 2019. Das und viele Fotos, auf denen wir uns zeigen: das machen wir jetzt besser als vor fünf Jahren.
Die Plakate der vergangenen Wahlkämpfe, auf die wir sehr stolz sind, waren künstlerische Meisterwerke, finde ich. Aber ein Plakat schön finden und die KAL wählen, sind dann doch wohl zweierlei Paar Schuh. Deshalb unser Slogan: alle 48 Stimmen für die KAL. Wir haben die Plakate minimalisiert. Mit Sprüchen, die auch polarisieren. Die von weit weg (also auch für Autofahrer) zu erkennen sind. Und unseren langjähriger Wahlspruch „Lust auf Stadt“ haben wir im Wahlprogramm geparkt, aber nicht mehr auf die Straße geschickt. „KAL ist Kult“ steht da jetzt.
Und das stimmt ja auch: irgendwie sind wir Kult, seit 35 Jahren eigensinnig auf das Konsensprinzip bedacht, eigensinnig am Donnerstag und nicht am Fraktionsmontag tagend, eigensinnig nennen wir uns Plenum und eigensinnig sind wir nach wie vor kein eingetragener Verein, haben keine Mitgliedsbücher und erheben keinen Mitgliedsbeitrag. Uns kann man nur mögen, spenden oder mitmachen.
In unserem Flyer, der auf den Wochenmarktständen und in den Stadtteilen verteilt wird, stehen nur unsere vier Schwerpunkte drin. Natürlich auch was über uns und unsere Kontoverbindung. Und zu den ersten zwanzig Listenplätzen gehören elf Frauen. Dieses Mal kandidieren 27 Frauen und 21 Männer für die KAL. Einige altbekannte Gesichter, aber auch Neue Frauen – und Neue Männer! Das haben wir also auch anders gemacht.
Also: aus der Vergangenheit lernen, Neues ausprobieren und die Gewissheit, dass die Stadtpolitik uns braucht – das alles macht mich zuversichtlich. die KAL wird auch 2020 und darüber hinaus eine wichtige Rolle in der Karlsruher Kommunalpolitik spielen. Wir sind einfach zu gut und offensichtlich unersetzlich, wie ein Methusalem der Karlsruher Liste einmal sagte.
Jetzt will ich noch einem einzelnen KAL-Mitglied danken.
Ich möchte meinem Vorgänger im Amt danken. Mitch, Michael Haug hat über zwanzig Jahre lang den Vorsitz der Karlsruher Liste gehabt und völlig geräuschlos unser widerspenstiges KAL-Boot durch Klippen und Untiefen gelotst. – wenn ich mal den Vergleich ziehen darf. Er hat in jeder Situation das Konsens-Prinzip hochgehalten, hat immer dafür gesorgt, dass sich keine und keiner übersehen gefühlt hat und wir am Schluss eines langen Diskussionsprozesses ein Ergebnis hatten, das alle mittragen konnten. Er hat die KAL nach außen präsentiert und auf seine leise Art viele Netzwerke geknüpft. Er hat immer gesagt: wir schaffen das – auch in Situationen, in denen wir mit ganz Wenigen am Plenumstisch saßen und darüber nachgedacht haben: wie bleiben wir im Bewusstsein der Menschen in Karlsruhe? Wie können wir unsere politischen Standpunkte „unter das Volk bringen“, damit man uns nicht vergisst? Er hat noch viele andere Aufgaben gehabt, die so nie ins Licht der Öffentlichkeit finden. Das habe ich gemerkt, als ich vor fast zweieinhalb Jahren die Ehre hatte, dieses Amt zu übernehmen.
Mitch, meine Hochachtung vor deinen Leistungen als Vorsitzender kann ich jetzt nur so ausdrücken: ich verbeuge mich.
