TOP 9 Haupt- und Finanzausschuss 14.01.25: Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: endgültige Entscheidung im Doppelhaushalt 2026/27
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Anträge / Anfragen
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Änderungsantrag: Faktencheck! Sanierung kurze Strecke versus Neubau lange Strecke Turmbergbahn
Änderungsantrag Sachverhalt / Begründung Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben einer Verlängerung
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Ergänzungsantrag: Grundsätzliche Diskussion zur Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung noch 2024
TOP 20: Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens – grundsätzliche
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Antrag: Recht auf analoges Leben
Antrag Sachverhalt / Begründung Zweifelsfrei ist die Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen und der Zugang zu Verwaltungsleistungen
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Ergänzungsantrag: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige in Ausschüsse
TOP Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Vertretung sachkundige
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Änderungsantrag zum Hebesatz Grundsteuer
Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024 TOP 14: Grundsteuerreform 2025 – Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt
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Kneippbecken an Karlsruher Fließgewässern
Sachverhalt/Begründung: Rückblick: das Jahr 2023 war global das heißeste Jahr seit Aufzeichnung der Jahresdurchschnittstemperatur. Die
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Antrag: Onlinetickets für Alle in städtischen Hallen- & Freibäder
Ergänzungsantrag zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung am 16.07.2024 zu „Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtsbad zum 01.09.2024
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Antrag: Margarete-Reinhardt-Platz
Antrag Der in der Kapellenstraße neu entstehende Platz wird nach Margarete Reinhardt benannt. Sachverhalt /
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Änderungsantrag: Umbau westliche Kriegsstraße
Antrag Sachverhalt / Begründung: Die Sanierung des Gleisbetts und der Umbau der Haltestelle Hübschstraße sind
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Interfraktioneller Antrag: Einfahrt in die Kaiserstraße für schwerbehinderte Menschen mit Fahrdiensten und Taxiunternehmen
Antrag Sachverhalt / Begründung: Der Behindertenbeirat der Stadt Karlsruhe hat sich Ende November 2023 mit
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Fachkräftemangel: Offene Stellen in der Stadtverwaltung
Anfrage: Wir bitten um tabellarische Auflistung. Sachverhalt / Begründung: Der Fachkräftemangel und damit fehlende personelle
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Planungswerkstatt Stadteingang Ost / Südseite der Durlacher Allee
Antrag: Die Stadt führt eine Planungswerkstatt „Stadteingang Ost / Entwicklung Südseite der Durlacher Allee“ durch.
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Werderplatz: Aktiv für einen lebenswerten Platz im Herz der Südstadt
Antrag zur direkten Behandlung im Gemeinderat Antrag Sachverhalt / Begründung: Die Situation am Werderplatz ist
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Anfrage: Umsetzung Grüner Pfeil für den Radverkehr, Verkehrszeichen 721 mit der Bedeutung „Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr“ und Umwidmung letzter Parkplatz vor einer Kreuzung für Fahrradparken.
Anfrage Sachverhalt / Begründung: Im Dezember 2021 stimmte der Gemeinderat mehrheitlich für unseren Antrag einer
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Turmbergbahn: Anfrage zur Verlängerung der Betriebserlaubnis
Anfrage vom 23. Oktober 2023 Thema: Verlängerung Betriebserlaubnis der Turmbergbahn Anfrage: Die Lizenz zum Betrieb
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Antrag: Blaues Schild für die ehemalige Brauerei Wolf
Stadtteilgeschichte Südstadt: Blaues Schild für die ehemalige Brauerei Wolf Die Stadtverwaltung verhandelt mit dem Eigentümer
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Neubelebung des Formats „STADTBAUFORUM“
AntragWiederaufnahme und regelmäßige Ausrichtung des erfolgreichen Informations- und Diskussionsformats „Stadtbauforum“ durch das Baudezernat standardmäßig auch
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Kinder- und Jugendzentrum Südstadt: aktueller Stand Neubau
Anfrage an die Stadt Sachverhalt / Begründung: Das Gebäude des Kinder- und Jugendzentrums in der
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Zukünftige Nutzung Tiefgarage Friedrichsplatz
Sachverhalt / Begründung: Der Erbpachtvertrag für die Tiefgarage Friedrichsplatz läuft am 31.12.2025 nach 50 Jahren
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Stadt Karlsruhe – inklusive Arbeitgeberin
10. Februar 2023 Antrag Die Stadtverwaltung schafft einen Stellenpool für Menschen, die während ihrer Ausbildung
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Antrag: Klimasensoren für Karlsruhe – Hotspots punktgenau erkennen, Strategien zur Klimaanpassung lokal anpassen
Sachverhalt / Begründung: Die letzten Hitzesommer und Trockenperioden haben sehr deutlich gezeigt, dass die Folgen
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Kein Verkauf der Immobilie der Majolika
ÄnderungsantragDie im Besitz der KVVH befindlichen Immobilien und Grundstücke der Majolikawerden grundsätzlich nicht an private
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Verkehrsversuch sichere Stuttgarter Straße
Der Fuß- und Radweg südlich der Stuttgarter Straße wird durch eine schnell und einfach einzusetzende
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Einführung generisches Femininum in der Verwaltungskommunikation
ÄnderungsantragDie Stadt Karlsruhe nutzt für die nächsten 5 Jahre in der mündlichen und schriftlichenKommunikation allein
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Mehr Sicherheit für Prostituierte auf dem Straßenstrich
Die Stadt Karlsruhe sorgt mit folgenden Maßnahmen für mehr Sicherheit und zumutbare Arbeitszustände für Straßenprostituierte:•
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Garnisonskirche Knielingen
Die Volkswohnung Karlsruhe wird beauftragt, durch Bausicherungsmaßnahmen die Garnisonskirche in Knielingen vor weiteren Schäden am
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Fahrrad-Stellplätze: Jeden letzten Kfz-Parkplatz vor einer Kreuzung mit Anlehnbügeln für Fahrräder, Fahrradanhänger u.ä. belegen
Sachverhalt / Begründung: Mit der Zunahme des Fahrradverkehrs in der Stadt und dem Aufkommen zahlreicher
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Förderprogramm Balkonkraftwerke als Dauerleihgabe
Die Stadtverwaltung stellt im nächsten Doppelhaushalt ein Förderprogramm für „Dauerleihgabe Balkonkraftwerke“ (Minisolaranlagen) für Haushalte mit
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Jetzt aber: Solarenergie für die Hebelstr. 21
Die Stadt Karlsruhe finanziert auf der Südseite des Daches der Hebelstr.21 (zukünftiges „Haus der Fraktionen““)
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