In der Kommunalpolitik werden gerne die Sprichworte von den „dicken Brettern“, die gebohrt werden müssen, und der „Tücke im Detail“ bemüht. Beide haben dort durchaus ihre Berechtigung.
Ein dickes Brett ist die Verlängerung der Turmbergbahn, die wir ablehnen, bei der alles unausweichlich schien und jetzt doch anders geht. Ein dickes Brett ist das Lichterfest, das von der Verwaltung erneut gestrichen wurde und vom Gemeinderat erneut die Mittel zur Umsetzung bekam. Die Tücke steckt im Detail, wenn bspw. beim Thema Prostitution genau unterschieden werden muss zwischen kommunal machbaren Maßnahmen und bundesgesetzlichen Vorgaben.
Manche Entscheidung des Gemeinderats erhält große Aufmerksamkeit. Andere – und da geht es oft um die Tücke im Detail – weniger.
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine neue Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat beschlossen. Kein Aufregerthema und doch von großer Tragweite. Wenn jetzt in die Präambel der Geschäftsordnung des Beirats die Kriterien Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Energieeffizienz, aber auch Inklusion und soziale Stadt als gleichrangig wichtige Ziele zu stadtgestalterischen Elementen aufgenommen werden, zeigt das, in welcher Stadt wir zukünftig leben wollen. Der Beirat bewertet Bauvorhaben zukünftig noch mehr in ihrer Gesamtwirkung und verpflichtet Bauherren, ihren Teil zu einem lebenswerten Karlsruhe beizutragen. Mancher Bauherr mag das tückisch finden, andere sehen hier unnötig verzögernde Detailarbeit. Unsere Fraktion ist sich aber sicher: Dieses dicke Brett wird für ein zukunftsfähiges und lebenswertes Karlsruhe gebohrt.
Lüppo Cramer und Michael Haug
Stimmen aus dem Gemeinderat, Stadtzeitung 11.11.2022
