Kombilösung funktioniert nur mit Kriegsstraßentunnel

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<30. Januar 2012>  KAL: Beteiligung von Bund und Land an Gesamtkosten inklusive Mehrkosten durch GVFG gedeckt und üblich / Karlsruher Gemeinderat hat bereits im Oktober 2011 klares Signal nach Stuttgart gesandt

„Das gesamte Projekt Kombilösung funktioniert nur mit dem Straßentunnel in der Kriegsstraße“, kommentiert Lüppo Cramer, Fraktionsvorsitzender der Karlsruher Liste (KAL) und Mitglied im Aufsichtsrat der Kasig, die aktuellen Diskussionen zum Teilprojekt Kriegstraße. Die Umgestaltung der Kriegsstraße an sich stand seines Wissens ja nie in Zweifel; es sei dem Land nur um die Frage gegangen, ob auch eine rein oberirdische Lösung genügen könnte. Für beide Teilprojekte der Kombilösung müssten die Fördermittel des Landes und des Bundes in der gesetzlich festgelegten Höhe fließen – „und zwar anteilig an den tatsächlichen Kosten!“, so Cramer. Dies sei bei durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz geförderten Projekten die übliche Praxis.

Cramer erinnert daran, dass die Kostenkalkulation aus dem Jahr 2002 stammt: „Schon wenn man nur den Baupreisindex berücksichtigt, wird klar, dass im geplanten Endjahr 2019 eine höhere Summe abgerechnet wird.“ Dazu kämen Mehrkosten aufgrund unvorsehbarer Änderungen im Bauablauf wie beispielsweise der Fundamentsicherung am Karstadt-Gebäude. Fördermittelgeber, Stadt und Kasig zögen hier an einem Strang, die Kosten nicht ausufern zu lassen: „Position der Karlsruher Liste: Die Kasig darf aber auch nicht ‚billig’, sondern muss nachhaltig und dauerhaft bauen.“ Denn letztlich zeige sich Kostenbewusstsein nicht nur bei der Investition, sondern vor allem im Unterhalt und Betrieb.

Cramer verdeutlicht: „Meiner Fraktion ist das Teilprojekt Kriegsstraße am wichtigsten. Hier wird Stadt gestaltet, werden Sünden der Verkehrsplanung der 1960er Jahre beseitigt.“ Eine Stadtallee mit Straßenbahn und ohne Trennwirkung könne die Kriegsstraße eben nur mit Autotunnel werden. Der Karlsruher Gemeinderat hatte daher schon im Oktober 2011 auf Antrag der KAL mit breiter Mehrheit beschlossen, er erwarte vom Land Baden-Württemberg die baldige Zusage der Förderung des Teilprojekts „Untertunnelung Kriegsstraße“.