Karlsruher Liste (KAL) freut sich über Erfolge in Haushaltsberatungen und bedauert verpasste Chancen
Zwei Tage hat der Gemeinderat über den städtischen Doppelhaushalt und die Anträge der Fraktionen dazu beraten. Am Ende war es ein hartes Ringen um einen genehmigungsfähigen Haushalt. „Wir freuen uns über unsere erfolgreichen Anträge – auch wenn wir nicht für alle unsere Anträge Mehrheiten bekommen haben“, fasst Lüppo Cramer, Fraktionsvorsitzender und Stadtrat der KAL die Beratungen zusammen.
Besonders freut sich die KAL über das Ergebnis für die freie Kulturszene in Karlsruhe. Erwartbar wurde die pauschale Kürzung der Kulturzuschüsse um 1,5 Prozent zurückgenommen. Als großen Erfolg wertet die KAL die jetzt kommende Dynamisierung der Zuschüsse für die freien Kulturträger.
Stadtrat Michael Haug, kulturpolitischer Sprecher KAL freut das Ergebnis besonders: „Die Zuschüsse für die Kulturträger werden zukünftig jährlich angepasst. Das ist ein erster Schritt zur Sicherung unserer vielfältigen und bunten Kulturszene in Karlsruhe.“ Allerdings müsse der Gemeinderat jetzt noch ein Konzept zur Dynamisierung erarbeiten. Die KAL werde den Prozess intensiv begleiten, damit die Kriterien am Ende so gestaltet seien, dass eine tragfähige Kulturförderung erreicht werde.
Eine pauschale Erhöhung der Kulturförderung wurde allerdings verpasst. „Eine verpasste Chance, den Bereich zu konsolidieren“, meint Haug. „Jetzt können wir nur hoffen, dass sich die Stadt wenigstens bei den Kultureinrichtungen, die in den nächsten zwei Jahren vor dem Aus stehen, unbürokratisch das Überleben ermöglicht“.
Immerhin hätten einzelne Institutionen wie das Sandkorn-Theater oder die Kindermalwerkstatt auch auf Antrag der KAL kleine Summen zusätzlicher Förderung erhalten.
Gescheitert ist der Antrag, das Lichterfest wieder jährlich auszurichten. Dabei habe man im Sommer gesehen, was für ein Besuchermagnet das Fest sei. „Eine schöne Attraktion für alle, die ihren Sommer in Karlsruhe verbringen wollen oder aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage müssen“, weiß Haug.
Ganz in der Nähe des Zoos wird dafür ganz konkret etwas für Kinder und Jugendliche in der Südstadt verbessert: das Kinder- und Jugendhaus Südstadt wird einen Neubau bekommen. „Unsere intensiven Bemühungen haben sich ausgezahlt“, freut sich Cramer. Letztlich habe eine breite Mehrheit im Gemeinderat die Notwendigkeit für einen Neubau und vor allem für eine schnelle Umsetzung erkannt.
