Anfrage:
1. Wie weit ist das Optimierungsprogramm an Lichtsignalanlagen bis Ende 2005 gediehen (Auflistung der Straßenzüge und Maßnahmen)? Wo liegen die Schwierigkeiten? Wie bewertet die Stadtverwaltung Phasenausfälle versus Phasenverschiebungen? Warum braucht der Prozess mehrere Jahre? Welche Straßenzüge/Einzelkreuzungen sollen 2006, welche sollen 2007 und Folgejahre optimiert werden?
2. An welchen Kreuzungen wurde der Vorrang für den ÖPNV abgeschafft, an welchen wurde der Vorrang beschränkt, an welchen wurde der Vorrang für den ÖPNV gar erweitert? Wie bewertet zum einen die Stadtverwaltung, wie bewerten zum anderen die VBK die Auswirkungen dieser Eingriffe in die Vorrangschaltung? Ist 2006 eine Information im Bauausschuss und im Aufsichtsrat VBK vorgesehen?
Sachverhalt / Begründung:
Seit Jahren arbeitet die Stadtverwaltung im Auftrag von Gemeinderat und Oberbürgermeister an der Optimierung der Ampelschaltungen in Karlsruhe. In einigen Straßenzügen wurden bereits Erfolge für den Individualverkehr (Fußgänger, Radfahrer, MIV) erreicht, insbesondere für den schwächeren Querverkehr; Beispiel Durlacher Allee. Trotzdem werden Gemeinderat und Verwaltung immer wieder von Bürgern auf unbefriedigende Zustände an bestimmten Kreuzungen hingewiesen. Oft muss in Einzelgesprächen erklärt werden, warum eine Änderung der Schaltung trotz des vor Jahren beschafften zentralen Verkehrsleitrechners nicht trivial ist (z. B. wg. fehlender lokaler Steuerungstechnik an den einzelnen Kreuzungen). Auch bewirkt eine Optimierung der Schaltung keine Verminderung der Nachfrage, sprich des Verkehrs.
Andererseits führt die „Optimierung“ in der Mehrzahl der Fälle zu Eingriffen bzw. Beschränkungen der Vorrangschaltung für den ÖPNV. Diese Eingriffe können unter Umständen zu Problemen in der Pünktlichkeit der Straßenbahnen und Busse führen.
Unterzeichnet von:
Eberhard Fischer