Anfrage
Nachdem jetzt das Jahr 2007 abgeschlossen ist und die Projekte des DHH 2007/2008 in die Ausführung gehen, bittet die Karlsruher Liste um Auskunft über die Bilanz des Unterstützungsfonds „Zukunftsenergien“:
1. Für welche Projekte des DHH 07/08 wurden 2007 aus dem Fonds Gelder beantragt?
2. Für welche Projekte des DHH 07/08 wurden 2007 aus dem Fonds Gelder bewilligt?
3. Für welche Projekte des DHH 2007/08 sollen 2008 aus dem Fonds Gelder beantragt werden? Für welche Neubaumaßnahmen, Umbaumaßnahmen, Gewerke wurden bereits Gelder bewilligt.
4. Welche Dienststellen haben die Gelder aus dem Fonds beantragt? Welche Dienststelle wählt die zu fördernden Maßnahmen aus und bewilligt sie?
Sachverhalt / Begründung:
Mit dem DHH 2007/2008 wurde auch der Antrag der Karlsruher Liste zur Schaffung eines Unterstützungsfonds „Zukunftsenergien“ bei städt. Baumaßnahmen (Fonds für neuartige oder besonders wirksame Baumaßnahmen zum Energiesparen bzw. mit regenerativen Energien) mit großer Mehrheit beschlossen. Ziel des Antrags sind solche Maßnahmen, die nach herkömmlicher Betrachtung aufgrund langer Amortisationszeit „nicht wirtschaftlich“ sind, aber aus Gründen des Klimaschutzes sehr sinnvoll. Der Fonds soll die den Standardausbau übersteigenden Kosten decken.
Unterzeichnet von:
Dr. Eberhard Fischer
