Rede von Michael Haug zu TOP 34 der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2019
„In der Mitte des vorigen Jahrhunderts ging es darum, Europa für den Frieden, die Freiheit und das Recht zu einigen. Das ist uns gelungen. – In diesem Jahrhundert geht es darum, die Völker Europas für ihre Selbstbehauptung in der Welt zusammenzuhalten. Das muss uns gelingen“.
Dieses Zitat stammt aus der Rede von Dr. Klaus Hänsch, Präsident des Europäischen Parlaments a.D., gehalten am 5. Mai bei Pulse of Europe auf dem Platz der Grundrechte. Hier ist kurz und griffig zusammengefasst worin aus Sicht der KULT-Fraktion, der zentrale Wert der europäischen Einigung besteht und welche Herausforderungen vor uns liegen. Es gilt als allgemeine Erkenntnis, dass Europa oder auch die Demokratie, nicht an seinen Feinden, sondern an der Gleichgültigkeit vieler und der Schläfrigkeit seiner Freundinnen und Freunde scheitern könnte. Hier bedarf es einer unermüdlichen Anstrengung um die breite Öffentlichkeit für die existenzielle Bedeutung der europäischen Sache zu sensibilisieren. Die Stabsstelle Außenbeziehungen und Strategisches Marketing leistet hier bereits viel. Wir wollen mit diesem Anliegen den Aktivitäten das Sahnehäubchen aufsetzten.
Der 9. Mai – der Tag der Schumann-Erklärung – der Tag an dem alles begann, muss als Freudentag in den Köpfen der Menschen verankert werden. So ein Feiertag würde helfen Europa mit mehr Emotionen zu verbinden. Es steht nun nicht in unserer Macht den 9. Mai zu einem gesetzlichen Feiertag zu erklären. Wir sehen auch, dass es nicht ganz einfach ist, unser Anliegen an einem normalen Werktag umzusetzen. Wir sind deshalb mit dem von Ihnen vorgeschlagenen, weiteren Vorgehen einig. Sehr wichtig ist uns dabei die Einbindung der bisherigen Akteure der Veranstaltungen rund um den 9. Mai, deren Arbeit wir sehr wertschätzen.
Wir bedanken uns für die Antwort der Verwaltung.
Schließen möchte ich nochmals mit einem Zitat von Klaus Hänsch:
„Je globaler die Welt wird, desto europäischer muss Europa werden. Europa ist nicht vereint, um dieses oder jenes nationale Problem besser zu lösen. Europa ist vereint, um in der Welt und für die Welt Bedeutung zu haben:
Für das Klima und die Sicherheit, für den Frieden und das Recht in der Welt.
Wenn Europa der Welt nichts mehr bedeuten will, verliert es seine Seele. Ein solches Europa wollen und dürfen wir unseren Kindern und Enkeln nicht übergeben.“
Vielen Dank.