Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleg:innen,
So, jetzt ist es fast geschaftt.
Hinter uns liegen harte Tage und Wochen. Manchmal geprägt von Chaos und Überforderung ob der großen Aufgabe, die wir vor uns hatten – mit der „Liste des Grauens“.
Aber auch geprägt von dem Willen, gute Lösungen zu finden, im Rahmen unserer Möglichkeiten zu gestalten, unsere Stadt stark und lebenswert zu erhalten.
An dieser Stelle möchten auch wir allen Beteiligten danken: der Verwaltung, dem Oberbürgermeister, der Stadtgesellschaft, allen engagierten Bürger:innen und den Kolleg:innen der demokratischen Fraktionen.
Die letzten Wochen und Tage waren von großer Kollegialität geprägt. Das ist nicht unbedingt selbstverständlich angesichts der angespannten Situation.
Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt.
Wir haben in letzter Zeit viel über Prioritäten geredet.
Wir waren mit vielem nicht einverstanden, was uns da vorgelegt wurde. Wir hätten gerne mehr gestaltet.
Deshalb ist es aus Sicht der KAL-Fraktion dringend notwendig bereits im nächsten Frühjahr mit einem Prozess zu beginnen, in dem der Gemeinderat über die großen Leitlinien für den kommenden DHH diskutieren kann.
Welche Schwerpunkte wollen wir setzen? Sind wir bereit nochmal derartige Kürzungen im Sozialbereich mitzutragen? Wie fördern wir nach transparenten Kriterien die Kultur? Was können wir den städtischen Beschäftigten noch zumuten? Wo müssen wir nachsteuern?
Dass können 48 ehrenamtliche Stadträt:innen nur mit Unterstützung der Verwaltung leisten. Deshalb bitten wir Sie, Herr Oberbürgermeister: schaffen Sie mit der Verwaltung einen Rahmen, er uns diese Arbeit ermöglicht.
Jetzt bleibt also „nur“ noch der Satzungsbeschluss, unser „ja“ zum Haushalt. Drei Tage haben wir jetzt durchgestimmt.
Und ja, in diesem Haushalt sind Dinge beschlossen worden, die uns nicht gefallen. Es wurden Entscheidungen getroffen, die wir als KAL nicht unterstützen. Und könnten wir allein den Haushalt gestalten, sähe er in Teilen sicher anders aus. Aber das können wir nicht – glücklicherweise!
Denn keine Gruppierung, keine Fraktion, keine Partei kann die Vielfalt an Meinungen in unserer Gesellschaft abbilden. Das ist das Glück einer Demokratie: dass wir mit unterschiedlichen Meinungen und Schwerpunkten um Einigungen und Kompromisse ringen.
Dieser DHH, die letzten Tage und Wochen zeigen, wie das gelingen kann: mit gegenseitigem Respekt und Verantwortungsgefühl.
Dieser Verantwortung müssen wir heute nochmal nachkommen. Wir haben schmerzhafte Einschnitte beschlossen, jeder von uns hat mal gewonnen, mal verloren. Wir haben in einem demokratischen Prozess einen Haushalt beraten. Als KAL sehen wir jetzt unsere demokratische Verantwortung darin, diesem Haushalt auch zuzustimmen. Wir hoffen, dass auch die anderen demokratischen Fraktionen diese Einstellung teilen. Denn dieser Haushalt ist besser als keinen Haushalt zu haben.
Sonja Döring
Stadträtin
Karlsruher Liste Fraktion
