Wir hatten keinen Sommer, wie er früher einmal war. Wir hatten keine Haushaltsberatungen, wie sie früher einmal waren. Der Gemeinderat hat statt einem Doppelhaushalt einen Jahreshaushalt beraten. Groß ist die Sorge über die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise. Unserer Fraktion aber ist nicht bange. Gemeinderat und Stadtverwaltung können auf die Veränderungen schnell und passend reagieren.
In diesem Haushalt setzen wir uns mit unseren Anträgen vor allem für die Kultur und sozialen Ausgleich ein. Wir freuen uns über die institutionelle Förderung für SAU e.V., ausreichend Mittel für die Durchführung der Wochen gegen Rassismus 2021 und die Unterstützung für die Kulturküche. Leider konnten wir für die finanzielle Absicherung von Tiyatro Diyalog keine Mehrheit finden, ebenso nicht für die Umbauarbeiten im Werkraum. Warum gerade die Sozialdemokratie diese Projekte, die für das soziale Miteinander in der Stadt arbeiten, nicht unterstützte, bleibt uns ein Rätsel.
Im sozialen Bereich freut uns die breite Zustimmung zur Inklusion in Kitas. Vor allem der Beschluss, den ÖPNV für Inhaber:innen des Karlsruher Passes und Kinderpasses auf Sicht kostenfrei zu machen, setzt ein wichtiges Zeichen.
Die geänderten Mehrheiten im Gemeinderat haben diesen Haushalt gestaltet – und trotzdem „nur“ 8 Millionen in einem 1700 Millionen Euro umfassenden Gesamthaushalt bewegt. Ja, wir wünschen uns einen Sommer, wie er früher einmal war. Beim Haushalt darf sich noch mehr in eine neue Richtung bewegen – gerne schon nächstes Jahr.
Lüppo Cramer
Stadtzeitung, “Stimmen aus dem Gemeinderat”
